06.12.2023

Twitter

Suisa Digital klagt wegen Urheberrechten

Twitter International, die Eigentümerin der Plattform X, zahlt nicht für die Musik, die es auf X verwendet. Deshalb verklagt nun Suisa Digital Twitter International wegen Urheberrechtsverletzungen.

In der Klage vor dem Landgericht München I wird Twitter International vorgeworfen, von der Suisa Digital vertretene Musik ohne Lizenz auf der Plattform X zu verwenden. Das teilte Suisa Digital, die Vertreterin der Online-Musikrechte, am Mittwoch mit. Die auf X verschickten kurze Textnachrichten oder Tweets können Videos enthalten, die mit Musik unterlegt sind.

Seit einem halben Jahr versuche Suisa Digital erfolglos, mit Twitter International in Verhandlungen um entsprechende Lizenzverträge zu treten. Twitter International habe weder auf entsprechende Mails geantwortet, noch die beanstandeten Videos von X entfernt, wie es in der Mitteilung heisst. Deshalb sei nun «als Ultima Ratio ein Gerichtsverfahren eingeleitet» worden. Für notwendig erachtet das die Klägerin, weil «derzeit die Urheberrechte der Suisa-Mitglieder verletzt werden». Es würden nachweislich Videos auf X untermalt mit Musik dieser Mitglieder veröffentlicht.

Suisa Digital hat sich für eine Klage vor dem Landgericht München I entschieden, weil die Gesellschaft mit Sitz in Vaduz die Urheberrechte für Nutzungen nicht nur in der Schweiz und Liechtenstein, sondern für Nutzungen in ganz Europa vertritt. Die Märkte in der Schweiz und Liechtenstein seien zu klein, als dass eine Klage hier erfolgversprechend wäre. Zudem bestünde in einem kleinen Markt wie Liechtenstein das Risiko, dass Twitter International seinen Dienst einfach einstellt. Bei einer Klage im ungleich grösseren Deutschland sei dieses Szenario «äusserst unwahrscheinlich», schreibt Suisa Digital.

Entschädigungen noch offen

Um welche Summen für eine Entschädigung es letztlich bei der Klage geht, ist offen. Suisa Digital schreibt, es fehlten derzeit «leider die hierfür notwendigen Informationen». Die Gesellschaft fordert, dass Twitter International die Umsätze und die Streaming-Zahlen von X «uneingeschränkt und lückenlos offenlegt». Erst mit diesen Zahlen könne die Entschädigung berechnet werden, die Twitter International für die Nutzung der Musik jenen zahlen müsse, die Suisa Digital vertritt.

Die Musikverwertungsorganisation Suisa Digital ist eine Tochtergesellschaft der Suisa in der Schweiz. Sie vertritt die Online-Musikrechte der Suisa sowie weiterer Gesellschaften und Musikverlage weltweit. Ihr Repertoire umfasst über 80'000 Musikschaffende, Verlegerinnen und Verleger sowie rund zehn Millionen Werke. Die Organisation hat mit über 80 Anbieterinnen und Anbietern digitaler Musik Lizenzverträge für die Nutzungen weltweit abgeschlossen.

Die Suisa wiederum ist eine nicht-gewinnorientierte Genossenschaft von Komponierenden, Textautorinnen sowie Musikverlegern der Schweiz und Liechtensteins. Sie vertritt über 40'000 Mitglieder aus allen musikalischen Sparten. Darüber hinaus vertritt die Genossenschaft in der Schweiz und in Liechtenstein das Repertoire der Musik von weltweit zwei Millionen Musikurheberinnen und -urhebern, indem sie Lizenzen für die Nutzung dieses Weltrepertoires erteilt. Die Suisa hat Standorte in Zürich, Lausanne und Lugano. (pd/cbe)



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