Bundesgericht
Kein Schutz für Marke Bimbo QSR
Das Bundesgericht hat die Ablehnung aufgrund der diskriminierenden Bedeutung des Begriffes bestätigt.
Das Bundesgericht hat die Ablehnung durch das Bundesverwaltungsgericht und das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum aufgrund der diskriminierenden Bedeutung des Begriffes bestätigt.
