Im August schlug die Regierung von US-Präsident Donald Trump vor, die Gültigkeit von Visa für Medienschaffende auf 240 Tage zu begrenzen. Das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) habe proaktiv reagiert auf diesen Vorschlag, schrieb der Bundesrat am Mittwoch zu einer Interpellation von Nationalrat Cédric Wermuth (SP/AG). Laut Wermuth laufen diese Visa heute über fünf Jahre.
Das EDA besprach demnach die Problematik mit dem US-Geschäftsträger ad interim in Bern. Dabei ersuchte es um Erläuterungen zum geplanten Gesetzesrahmen. Ebenso wollte es mehr erfahren zu den Möglichkeiten, die Visadauer für ständige Auslandkorrespondentinnen und -korrespondenten und deren Familien zu verlängern.
Zudem informierte die Schweizer Botschaft in Washington die Schweizer Medienhäuser über mögliche Auswirkungen der Neuregelung. Ebenso ermutigte die Botschaft die Medien, in der öffentlichen Vernehmlassung ihre Perspektive darzulegen. Diese Vernehmlassung stehe auch ausländischen Medien offen, hiess es in der Antwort.
Die US-Regierung schloss bei ihrem Vorschlag nicht aus, dass die begrenzen Visa für Journalistinnen und Journalisten falls nötig um bis zu 240 Tage verlängert werden könnten, aber insgesamt nicht mehr, als ein journalistischer Einsatz dauere.
Von der Begrenzung wären auch ausländische Studierende betroffen. Frühere Regierungen hätten zugelassen, dass sich Ausländer als «ewige Studenten» einen nahezu unbegrenzten Aufenthalt gesichert hätten, erklärte das Heimatschutzministerium zum Vorschlag. (sda/spo)
