Nationalrätin setzt sich für DAB+ ein

Christian Beck
Publiziert am 03.10.2023

Neues Kapitel im Hin und Her bei der UKW-Abschaltung. Die Zürcher Nationalrätin Barbara Schaffner setzt sich für die digitale Transformation ein. «Das Parlament hat wiederholt festgehalten, dass es die Branchenvereinbarung der Radiobetreiber stützt und den UKW-Betrieb einstellen will», schreibt die Grünliberale in einer Interpellation. Trotzdem habe das Uvek im Sommer 2023 eine nochmalige Verlängerung der bestehenden Konzessionen der UKW-Radios bis Ende 2026 beschlossen.

Schaffner erwähnt die Motion von SVP-Nationalrat Thomas Aeschi. Dieser fordert neue UKW-Konzessionen ab 2027 (persoenlich.com berichtete). «Die laufenden Änderungen der Rahmenbedingungen erschweren den Radios, die jetzt schon auf DAB+ senden, die Planung», so Barbara Schaffner. Erschwerend komme dazu, dass die Förderungen für den Umstieg auslaufen würden. Der Betrieb von drei Radio-Verbreitungstechnologien verursache unnötige Kosten und verzögere die Umstellung. «Alles zusammen ist existenzbedrohend für Betreiber von DAB+-Radios», so Schaffner.

Die Politikerin will vom Bundesrat unter anderem wissen, wie er dazu komme, sich bezüglich Weiterführung der UKW-Konzessionen über das Parlament hinwegzusetzen. «Ist er sich bewusst, dass er damit die Marktsituation zulasten der DAB+-Sender beeinflusst und die digitale Transformation ausbremst?» Ausserdem fragt sie, ob sich der Bund finanziell am Weiterbetrieb von UKW-Stationen beteilige.