SRF wird in zwei Fällen gerügt

Das Schweizer Radio und Fernsehen SRF hat mit dem Verzicht auf eine Berichterstattung über Protokolle des Krisenstabs am deutschen Robert-Koch-Institut (RKI) während der Corona-Pandemie gegen das Programmrecht verstossen. Zu diesem Schluss kommt die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI).

Ein Beschwerdeführer hatte geklagt, die in Etappen veröffentlichten sogenannten RKI-Protokolle enthielten wichtige Informationen zum Umgang mit der Pandemie. Sie seien von öffentlichem Interesse auch in der Schweiz. Wie die UBI am Freitag mitteilte, erachtet sie das als begründet.

Insbesondere die Nichtberichterstattung über jene Ereignisse in den RKI-Protokollen, bei denen die Wissenschaft der Politik folgte statt umgekehrt, sei programmrechtswidrig.

Dadurch sei eine Unausgewogenheit in der Berichterstattung über die Aufarbeitung der Pandemie im fraglichen Zeitraum entstanden. SRF habe damit das Vielfaltsgebot verletzt, entschied die UBI in öffentlicher Beratung mit fünf zu drei Stimmen.

Erhöhte Sorgfaltspflicht

Ebenfalls gutgeheissen hat die UBI eine Beschwerde gegen den ersten von zwei Berichten der Sendung «Rundschau» von Schweizer Fernsehen SRF vom 22. Mai und 29. Mai 2024 über die auf Video aufgezeichnete Prügelattacke mehrere Männer gegen eine Frau in Schaffhausen.

Der Kanton Schaffhausen beschwerte sich wegen Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots und Missachtung der Menschenwürde durch die Gewaltdarstellung. In ihrer Rüge kommt die UBI mit fünf zu drei Stimmen zum Schluss, dass die Redaktion bei anwaltschaftlichem Journalismus die erhöhten journalistischen Sorgfaltspflichten in einem laufenden Strafverfahren nicht ausreichend eingehalten hat. Damit verletzte sie das Sachgerechtigkeitsgebot. (sda/spo)