Das Bakom hat erstmals ein Aufsichtsverfahren gegen die SRG eröffnet. Grund dafür ist der Verdacht auf eine Verletzung der Konzession durch die Liveübertragung eines Fussballspiels, das auf dem Wiederholungskanal SRF info ausgestrahlt wurde.
Dieser Sender sei dazu da, Informationssendungen zu wiederholen, die zuvor auf SRF 1 oder 2 gezeigt worden sind. In Ausnahmen dürfen Sendungen über «Ereignisse von nationaler Bedeutung» live ausgestrahlt werden. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr und Energie (UVEK) bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA eine entsprechende Meldung der Schweiz am Wochenende vom Samstag.
Bei der Auslegung des Begriffs der «Ereignisse von nationaler Bedeutung» bestehe weiterer Klärungsbedarf, teilte das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) auf Anfrage mit. Die SRG habe nun Gelegenheit, sich zum Verfahren und zu den offenen Fragen zu äussern. Das Verfahren werde mit einer anfechtbaren Verfügung abgeschlossen.
Stelle das Bakom in seiner Verfügung fest, dass es zu einem Verstoss gegen die Konzession gekommen sei, sei es möglich, dass es von der SRG eine Berichterstattung einfordere, mit Vorkehrungen, wie die Konzessionsbestimmungen eingehalten werden können.
Für die SRG handelt es sich beim Kriterium «Ereignisse von nationaler Bedeutung» um Ereignisse, die nicht lediglich von regionaler Bedeutung sind. Unabhängig davon, ob sie im In- oder Ausland stattfinden. Ein eigentlicher Bezug zur Schweiz ist laut SRG nicht notwendig.
Gilles Marchand verteidigt Ausstrahlung
Im SonntagsBlick verteidigt der abtretende SRG-Generaldirektor Gilles Marchand die Übertragung des Spiels zwischen einer norwegischen und einer serbischen Mannschaft auf SRF info. «Gemäss Konzession können wir auf SRF info Sendungen live ausstrahlen, die von nationaler Bedeutung sind. Das Champions-League-Qualifikationsspiel Roter Stern Belgrad gegen Bodø/Glimt erfüllte dieses Kriterium, weil es nicht lediglich von regionaler Bedeutung war. Das Spiel stiess auch in der Schweiz auf Interesse», sagt Marchand.
Ende August übertrug das Schweizer Fernsehen auf SRF info das Fussballspiel zwischen Roter Stern Belgrad und Bodø/Glimt aus Norwegen. Private Medienunternehmen werfen dem Schweizer Fernsehen immer wieder vor, dass es mit einer bewussten Verletzung der Konzession seinen Marktanteil erhöhen will.
«Das ist der längst fällige Schuss vor den Bug der SRG. Es geht einfach nicht, dass die SRG die eigene Konzession verletzt, um sich ständig weiter auszubreiten und mit Gebührengeldern die privaten Anbieter zu verdrängen. Ich erwarte vom Bundesamt für Kommunikation, dass es der SRG hier klare Grenzen setzt», sagt André Moesch, Präsident von Telesuisse, gegenüber CH Media. (sda/wid)
