14.07.2005

Cablecom

Beschwerde gegen Übernahme von Cinetrade zurückgezogen

Der Übernahme durch Swisscom steht nichts mehr im Weg.

Der Übernahme der Kino- und Pay-TV-Gruppe CT Cinetrade durch die Swisscom steht nichts mehr im Weg. Cablecom hat ihre Beschwerde beim Bundesgericht zurückgezogen.

Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte der Übernahme von Cinetrade im März zugestimmt. Die Cablecom als Konkurrentin der Swisscom gelangte dagegen an die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen (Reko/Wef), die sich weigerte, die Übernahme bis zu einem Entscheid in der Sache selber zu verbieten.

Kein Beschwerderecht für Konkurrenz

Cablecom zog diesen Zwischenentscheid der Reko/Wef mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde weiter ans Bundesgericht. Am 16. Juni hatte dieses unter Verweis auf ein kürzlich gefälltes Grundsatzurteil die Erteilung der aufschiebenden Wirkung verweigert.

Es war darin zum Schluss gekommen, dass das Kartellgesetz Dritten kein Recht einräumt, gegen die Bestätigung eines Zusammenschlusses durch die Weko Beschwerde zu führen. Cablecom hat ihre Beschwerde nun zurückgezogen. Sie muss 5000 Franken Gerichtskosten und 40 000 Franken Parteientschädigung zahlen.

Fernsehprojekt

Die Cinetrade-Gruppe umfasst den Bezahl-TV-Anbieter Teleclub, die KITAG Kino Theater AG sowie den Homevideo-Anbieter PlazaVista. Die Swisscom hatte Ende September vergangenen Jahres 49 Prozent an der Cinetrade gekauft.


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