07.02.2024

Emek

«Wir wollen eine Infrastruktur, die verlässlich existiert»

Ein starker medialer Service public stärkt den gesamten Medienplatz, findet Anna Jobin. Die Präsidentin der Eidgenössischen Medienkommission Emek nimmt im Interview Stellung zum neuen Bericht des Expertengremiums.
Emek: «Wir wollen eine Infrastruktur, die verlässlich existiert»
Seit 2021 an der Spitze der Eidgenössischen Medienkommission: Anna Jobin. (Bild: Keystone/Peter Schneider)
von Nick Lüthi

Was gab den Anstoss zum Service-public-Positionspapier (persoenlich.com berichtete)?
Wir haben schon vor zwei Jahren damit begonnen, uns zu überlegen, wie der Medienplatz Schweiz in Zukunft aussehen könnte. Vor einem Jahr veröffentlichten wir dazu unser Papier zur Förderung privater Medien, die ein unverzichtbarer Teil des Medienplatzes sind. Da hatten wir die Frage des medialen Service public noch ausgeklammert. Aber es war immer klar, dass wir das Thema noch vertieft aufgreifen würden.

Die medienpolitische Aktualität ist also nicht der Grund, dass das Papier gerade jetzt kommt?
Nein. Wir haben auch bewusst gewartet mit der Veröffentlichung, bis der Vernehmlassungsprozess zu den Vorschlägen des Bundesrats zur SRG abgeschlossen ist, weil wir uns nicht als politischen Akteur sehen, der diesen Prozess beeinflussen will. Uns ist es aber ein Anliegen, dass die Diskussion mit zusätzlichen Perspektiven angereichert wird, die wir bieten können.

Was geschieht nun mit den Empfehlungen, welche die Emek formuliert hat?
Wir sind keine Interessenvertreter und machen daher keine Lobbyarbeit. Aber wir stehen beispielsweise in einem engen Austausch mit dem Bakom.

Einen Termin mit Bundesrat Rösti habt ihr nicht, wo ihr eure Arbeit vorstellt?
Auch mit dem Departement sind wir immer wieder in Kontakt. Ich glaube schon, dass unsere Arbeit zur Kenntnis genommen wird.

Der Grundton des Papiers lautet «Weiter wie bisher», eine starke SRG soll für den Zusammenhalt der Landesteile sorgen. Ist die SRG sakrosankt für einen Service public?
Da möchte ich differenzieren. Es ist kein Zufall, dass wir im ganzen Papier die SRG nirgends namentlich erwähnen. Wir gehen vom Ziel eines medialen Service public aus und zeigen auf, wie dieser in Zukunft ausgestaltet sein könnte oder sollte. Wenn man das auf den aktuellen Zustand überträgt, dann merkt man, dass es tatsächlich vieles gibt, das heute schon ähnlich funktioniert, wie wir es empfehlen. Man findet aber auch Unterschiede zwischen dem Status quo und unseren Empfehlungen, etwa bei der Finanzierung.

«Künftig soll die Leistung im Zentrum stehen, die eine publizistische Grundversorgung bietet»

Wenn man in die Zukunft schaut, was wäre dann anders als heute?
Dass die Finanzierung nicht mehr primär an den Vektoren wie Radio, TV oder Online aufgehängt wird und man darüber diskutiert, wie viele Zeichen ein Onlinetext umfassen darf und auf welchen Plattformen ein Service-public-Anbieter tätig sein darf. Künftig soll die Leistung im Zentrum stehen, die eine publizistische Grundversorgung bietet und damit für Kohäsion und Inklusion sorgt innerhalb der verschiedenen Sprachräume, aber auch über die Sprachräume hinweg.

Die Emek definiert den Service public der Zukunft als «nicht kommerzielle mediale Versorgung mit einem klaren Leistungsauftrag». Worin unterschiedet sich das vom Status quo?
Wenn wir die Finanzierung anschauen, dann haben wir heute eine hybride Lösung, wo die SRG etwa einen Viertel der Einnahmen auf dem Werbemarkt erzielt. Das wird aktuell auch so gefordert vom Gesetzgeber. Wir finden, das ist nicht kohärent, wenn der mediale Service public in seiner Wichtigkeit als Grundversorgung anerkennt wird. Mit einer rein öffentlichen Finanzierung würde zudem ein Spannungsfeld eliminiert, in welchem sich die SRG heute im Fernsehbereich befindet, zwischen Quote für die Werbung und gesellschaftlichem Nutzen ihres Programms. Die Werbung als solche muss deshalb aber nicht verschwinden, und die Einnahmen könnten der Förderung der privaten Medien zugutekommen.

Was heisst für Sie eigentlich Service public?
Im Zentrum steht eine Infrastruktur, die verlässlich existiert und genutzt werden kann. Wir alle wissen, wie wichtig das beispielsweise beim Verkehr oder der Bildung ist, egal ob wir das Angebot persönlich nutzen oder nicht. Ein medialer Service public ist aus Sicht der Emek ähnlich zu verstehen: Er bringt einen grossen Mehrwert allein durch seine Existenz und erst einmal unabhängig von der konkreten Einzelnutzung.

Welche Lösung sehen Sie für das Grunddilemma, dass sich SRG und Private in einem ungleichen Wettbewerb gegenüberstehen mit einer staatlich garantierten Finanzierung auf der einen und einer zunehmend prekären Marktfinanzierung auf der anderen Seite sowie einer freien gegenüber einer anmelde- oder kostenpflichtigen Zugänglichkeit?
Wir wollen eine Stärkung des gesamten Medienplatzes und wir zeigen verschiedene Wege auf, wie das zu erreichen ist. Die Stärkung der privaten Medien durch zeitgemässe Fördermassnahmen haben wir vor einem Jahr vorgestellt in einem eigenen Bericht. Denn auch private Medien sollen gefördert werden können, und zwar konsequent und technologieneutral, zur Unterstützung der Medienvielfalt. Damit wollen wir ein regionales Angebot stärken. Das andere ist die Grundversorgung über einen starken medialen Service-public. Auf einem Medienplatz wollen wir beides, eine verlässliche Grundversorgung und Vielfalt.

«Wir wollen nicht, dass Medien insgesamt an gesellschaftlicher Relevanz verlieren»

Eine viel gehörte Kritik lautet: Ein starker Service public be- und verdrängt Private. Ist das der Emek egal?
Für die Behauptung, dass die Privaten wegen eines starken Service public geschwächt werden, gibt es keine empirische Grundlage. Es gibt sogar Hinweise, dass es gerade andersrum läuft und ein starker Service public das gesamte Mediensystem stärkt, dadurch dass journalistische Leistung als wichtig anerkannt wird. Wir wollen nicht, dass Medien insgesamt an gesellschaftlicher Relevanz verlieren.

Die Emek schlägt vor, dass der Service public neue Aufgaben übernimmt, wie etwa «die Bereitstellung eines öffentlichen Debattenraums». Was stellen Sie sich darunter vor?
Das ist noch nicht sehr ausgereift, sondern beispielhaft aufgezeigt, was möglich wäre. Im digitalen Zeitalter ist ein öffentlicher Debattenraum genauso wichtig wie ein Programmangebot. Die Diskussionen und Debatten finden ja längst schon online statt, aber oft auf privaten amerikanischen oder chinesischen Plattformen.

Ihnen schwebt also eine nationale Alternative zu Facebook und Co. vor?
Es ist sehr spannend darüber nachzudenken, was möglich wäre. Ich will jetzt nicht sagen, dass es ein SRG-Facebook braucht. Wenn man sich aber mal etwas löst vom Istzustand, dann kommen etwas mehr Ideen. Auch im Bereich eines Debattenraums könnte ein Service public Leistungen erbringen, die Private gar nicht auf sich nehmen können oder wollen, weil die Risiken zu gross sind.

Neue Aufgaben kosten Geld, gleichzeitig soll nach Ihren Vorstellungen ein Service public auf Werbeeinnahmen verzichten. Braucht es also künftig mehr Geld von den Haushalten anstatt weniger?
Wenn man beim Geld beginnt, ruft man sofort Widerstand hervor. Wenn man aber zuerst das Ziel identifiziert und aufzeigt, wie wichtig dieses ist, welche Leistungen dafür erbracht werden müssen, dann kann eine produktive Diskussion entstehen.

«Wir müssen sagen, was Sinn macht, was wünschenswert wäre»

Die Emek will also zuerst einmal nicht über das Geld reden, sondern über das Angebot – und das Preisschild taucht dann erst am Schluss auf.
Das entspricht auch unserem Auftrag. Wir müssen sagen, was Sinn macht, was wünschenswert wäre. Voilà! Und natürlich kommen dann auch politische Überlegungen dazu. Diese sind aber nicht unsere Sache.

Bei Sport und Unterhaltung setzt die Emek gewisse Fragezeichen, ob das bei einem Service public der Zukunft noch dabei sein müsste. Also genau dort, wo heute die SRG das grösste Publikum erreicht. Ist das nicht am falschen Punkt angesetzt?
Es sind ja nicht nur wir, die das infrage stellen, die Diskussion ist schon älter. Wir haben es deshalb aufgegriffen, weil auch hier das Ziel sehr wichtig ist: Zeigt man Sport, weil er Quoten bringt oder bringt man den Sport, weil es eben wichtig ist, dass alle in der Schweiz Zugang haben zu einem bestimmten Event, auch wenn sie beispielsweise kein Pay-TV haben. Dass es dann viele Zuschauer gibt, wäre ein positiver Effekt, aber nicht der Selbstzweck.

Die Emek gibt es nun seit elf Jahren, Sie sind seit bald drei Jahren Präsidentin. Wo sehen Sie im Rückblick, dass Denkanstösse vom Bundesrat und der Verwaltung aufgenommen wurden?
Ich masse mir nicht an, das abschliessend beurteilen zu können. Wir produzieren nicht nur diese Papiere, sondern leisten auch Hintergrundarbeit. Unser Auftrag stützt sich auf zwei Bereiche ab. Das eine sind die Aufträge, die wir erhalten. Daraus entstehen nicht immer öffentliche Berichte. Das andere sind die Themen, die wir selbst aufgreifen, wie jetzt die Zukunft des Service public.

Wie spürt die Emek den Wechsel an der Spitze des für die Medien zuständigen Departements Uvek von SP-Frau Simonetta Sommaruga zum SVP-Mann Albert Rösti?
Für unsere Arbeit hat sich nichts geändert.



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Kommentare

  • Peter Flückiger, 09.02.2024 08:33 Uhr
    Einmal mehr der Profit den Privaten und die Kosten dem Staat sprich den Bürgern. Gerade die Sportereignisse und vor allem die Förderung und Präsens der nicht Massenstarken Sportarten muss Zwingend vorhanden sein! Um dies zu finanzieren benötigt es unbedingt Werbung. Es kann nicht sein das Private mit Unmengen von Sendern zur Finanzierung von unbedarften Programmen alleine das Werberecht haben. Man muss sich so oder so fragen ob wir solche Konzentrationen von privaten Medien wollen. Viele Programmteile dieser Sender sind nur Füller und versteckt bezahlte Kampanien.

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