Widerstand gegen UKW-Rückkehr

Die spektakuläre Kehrtwende kam am Donnerstag: Die SRG kündigte an, mit ihren Programmen auf UKW zurückkehren zu wollen. Da die SRG über keine Funkkonzession mehr verfügt, müsste sie vom Bundesamt für Kommunikation (Bakom) eine Ausnahmebewilligung erhalten, falls sie noch vor 2027 auf UKW zurückkehren will.

Dagegen regt sich nun Widerstand. Kategorisch gegen die Erteilung einer Ausnahmebewilligung ist Reto Wettstein (46), Inhaber des Privatsenders Radio2Go.CH und Aargauer FDP-Grossrat. «In einem Rechtsstaat müssen alle die gleich langen Spiesse haben», sagt er zu SonntagsBlick. «Da darf es für die SRG nicht eine Extrawurst geben, die im Gesetz nicht vorgesehen ist.» Wettstein sitzt auch im Vorstand des Verband Unikom, der die Interessen von unabhängigen Radios und Audiomedien vertritt.

Wettstein hat sich mit einem Brief, der SonntagsBlick vorliegt, ans Bakom gewandt. Darin kündigt er an: «Jede Verfügung des Bakom, welche der SRG eine Ausnahmebewilligung oder eine vorzeitige Wiederzuteilung der zurückgegebenen UKW-Frequenzen einräumt, wird fristgerecht mit den vorgesehenen Rechtsmitteln angefochten.» 

Der Verband Schweizer Privatradios hingegen will der SRG keine Steine in den Weg legen, wenn sie bereits vor 2027 auf UKW zurückkehren will, sagt Geschäftsführer Peter Scheurer (57). Aber: «Sollte die SRG eine Ausnahmebewilligung erhalten, werden wir genau darauf achten, ob dies juristisch korrekt abläuft.» Insbesondere gelte es zu verhindern, dass die SRG dadurch einen Vorteil gegenüber jenen Radiosendern erhalte, die sich um eine neue Konzession ab 2027 bemühen müssen. (pd/spo)