Jene Privatradios, die ihr Programm auch nach 2026 via UKW verbreiten wollen, werden sich diesen Schritt möglicherweise ein zweites Mal überlegen. Vor dem Ständerat hat Uvek-Vorsteher Albert Rösti am Dienstag klargemacht, dass es keine weitere Verlängerung der UKW-Konzessionen ohne öffentliche Ausschreibung geben soll, wie sie der Bundesrat in der Vergangenheit bereits zweimal gewährt hatte.
In seinem Votum vor der Abstimmung sagte Rösti, man müsste «im Sinn der Gleichbehandlung aller Sender eine Neuausschreibung machen», falls die Motion angenommen würde. Das ist nun der Fall. Der Ständerat hat mit 21 zu 18 Stimmen bei 5 Enthaltungen einer Verlängerung des UKW-Radiobetriebs in der Schweiz zugestimmt.
Noch steht nicht im Detail fest, wie die Vergabe der UKW-Konzessionen ablaufen soll. Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) will in den nächsten Wochen darüber informieren. Laut Bundesrat Rösti sollen «alle die gleichen Chancen haben, wieder über UKW zu senden».
Damit geht es zurück auf Feld eins. Ein wie auch immer ausgestaltetes Vergabeverfahren bedeutet Wettbewerb und das Risiko, die Konzession zu verlieren. Gut möglich, dass Radiosender, die auf UKW verzichtet hatten, in der Annahme, dass der von der Branche vereinbarte Ausstieg per Ende 2026 verbindlich wäre, nun eine Rückkehr erwägen.
Gibt es mehr Interessenten als verfügbare UKW-Funkkonzessionen, dann gehen Sender leer aus bei der Vergabe. In langwierigen Rechtshändeln können die Unterlegenen dann doch noch versuchen, eine Konzession zu erstreiten. Aber auch für den Fall, dass sich nur die verbleibenden UKW-Sender für ihre bisherigen Frequenzen neu bewerben, bedeutet das bürokratischen Aufwand, wie ihn eine Neuausschreibung nun einmal nach sich zieht.
Wem das zu unwägbar erscheint oder zu viel Aufwand bedeutet, kann sich jederzeit von UKW verabschieden. So könnte der Parlamentsentscheid für eine UKW-Verlängerung den Umstieg auf DAB+ beschleunigen.
Nick Lüthi ist Redaktor von persoenlich.com
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Ein Entscheid mit ungeahntem Potenzial